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Thilo Schaefer Gutachten 15. Mai 2014 Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW

Themenschwerpunkt Öffentlicher Dienst

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Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW
Thilo Schaefer Gutachten 15. Mai 2014

Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW

Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalens

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Themenschwerpunkt Öffentlicher Dienst

Der umfangreichste Ausgabenposten in den Länderhaushalten sind die Personalausgaben. Nicht nur die aktiven Landesbeamten und Angestellten im öffentlichen Dienst müssen aus den Landesmitteln finanziert werden, sondern auch die Versorgung der Pensionäre. Schon jetzt ist absehbar, dass aufgrund der Stellenaufstockung in den 1970er und 1980er Jahren die Ausgaben für die Versorgungslasten spätestens gegen Ende der aktuellen Dekade deutlich zunehmen werden. Die meisten Länder haben deshalb Fonds aufgelegt und Rücklagen gebildet, um sich für diese zusätzlichen Lasten zu rüsten. Das ist unausweichlich, denn eine Kreditfinanzierung ist mittelfristig weder mit der Schuldenbremse vereinbar noch finanzpolitisch tragfähig. Darüber hinaus gilt es schon jetzt die Weichen zu stellen, den Personalaufwand zukunftsfähig anzupassen. Schließlich lässt sich die Personalausstattung im öffentlichen Dienst kurzfristig nur sehr bedingt anpassen.

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Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW
Thilo Schaefer Gutachten 15. Mai 2014

Thilo Schaefer: Sachverständigengespräch der Enquetekommission III des Landtags NRW – Themenschwerpunkt Öffentlicher Dienst

Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalens

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