Strukturelle Defizite in den Bundesländern
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Konsolidierungscheck 2013
Gutachten
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Strukturelle Defizite in den Bundesländern
Bis 2020 müssen alle Bundesländer strukturell ausgeglichene Haushalte vorlegen. Vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen haben das vergangene Jahr mit einem strukturellen Überschuss abgeschlossen und häufen damit – bei einer konjunkturell bereinigten Betrachtung – keine neuen Schulden mehr an, sondern können im Gegenteil damit beginnen, Rücklagen aufzubauen und die bestehenden Schulden abzubauen. Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Berlin sind bereits nahe dran und können in absehbarer Zeit ebenfalls Haushalte ohne strukturelles Defizit aufstellen. Die meisten anderen Länder werden jedoch bis zum Ende der Dekade zusätzliche Einschnitte machen müssen, um ihre noch bestehenden Defizite schrittweise abzubauen. In den Finanzplänen lässt sich zwar erkennen, dass die Bundesländer den Defizitabbau zwar als Ziel definieren, aber keineswegs überall klar ist, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
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Ralph Brügelmann / Thilo Schaefer: Konsolidierungscheck 2013 – Strukturelle Defizite in den Bundesländern
Gutachten
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
![Debatte im Deutschen Bundestag mit Redner Bundesfinanzminister Christian Lindner zum neuen Bundeshaushalt 2024/2025. Debatte im Deutschen Bundestag mit Redner Bundesfinanzminister Christian Lindner zum neuen Bundeshaushalt 2024/2025.](/fileadmin/_processed_/2/5/csm_Bundestagsdebatte-Bundeshaushalt-GettyImages-1972290685-editorial_d01ad63d10.jpg)
Bundeshaushalt: Zinslasten und realer Einnahmenrückgang setzen Regierung unter Druck
Das Haushaltsvolumen des Jahres 2024 ist gegenüber dem Jahr 2019, dem letzten Vorkrisenjahr, um ein Drittel oder 120 Milliarden Euro gestiegen. Zinsen und Soziales sind dafür maßgeblich verantwortlich. Die Steuereinnahmen können im Vergleich dazu nicht ...
IW
Pessimismus bei den Unternehmern: „Soli-Abschaffung würde schon Luft bringen”
IW-Direktor Michael Hüther sieht die hiesige Ökonomie durch falsche politische Anreize in einer „anhaltenden Stagnation”. Im Interview mit ntv beklagt er die veraltete Infrastruktur und fordert eine „massive Investitionsdynamik”.
IW