Mit Trump, trotz Brexit: Wie die EU zu retten ist

Das IW hat analysiert, was die EU tun kann, um die Herausforderungen zu meistern und die Wirtschaft langfristig zu stärken. Unter anderem kommt dabei der EZB eine zentrale Rolle zu. Die Ergebnisse und die Entwicklungen erläutert IW-Direktor Michael Hüther in einem Pressegespräch.

Schon oft seit Beginn des Integrationsprozesses von 66 Jahren hat sich Europa in einer Krise befunden und nicht selten hat die Phantasie gefehlt, wie der nächste Schritt aussehen könnte. Auch Phasen des Stillstands waren zu verzeichnen. Eine wirklich existenzielle Krise, wie wir sie derzeit erleben, gab es indes noch nicht. Die in den vergangenen 66 Jahren als unvorstellbar angesehene Rückabwicklung der europäischen Einigung droht im Jahr 2017 Realität zu werden, jedenfalls war die Wahrscheinlichkeit nie zuvor so groß. Wir müssen das für undenkbar Gehaltene denken.

Brexit und Trump setzen die Europäische Union unter Druck, die durch Putin und die Flüchtlingskrise ohnehin schwer unter Anspannung geraten ist. Und die Rechtspopulisten fordern die Union von innen heraus, weil sie dadurch Erfolg wittern. So steht die EU vor der großen Herausforderung, eine weitere Desintegration zu verhindern und eine neue Legitimität zu schaffen.

Dazu geht es einerseits um drei konkrete Handlungsfelder: Den Brexit auf die richtige Spur zu setzen, eine erneute Eskalation der Euro-Schuldenkrise durch Turbulenzen in Griechenland oder Italien zu vermeiden und den ultraexpansiven Kurs der Geldpolitik zu korrigieren.

Andererseits und sehr grundsätzlich muss für die Europäische Union eine neue Integrationsperspektive eröffnet werden, die aus dem vermeintlichen Gegeneinander von Nationalstaaten und EU herausführt. Das integrierte Europa muss durch Offenheit und Stärke nicht nur Handlungsfähigkeit auf dem Kontinent demonstrieren, sondern in der Welt das Prinzip offener Märkte gegen den aufkommenden Protektionismus verteidigen.